Mehr schaffen mit dem, was man hat

Karoline Mitterer (KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung), Bürgermeister Walter Gohm, Moderatorin Claudia Reiterer, Bürgermeisterin Elisabeth Blanik und Bürgermeister Mario Abl diskutierten beim 75. Österreichischen Städtetag über erfolgreiche Gemeindekooperationen und zukunftsorientierte Modelle der Zusammenarbeit. @Markus Walche

Österreichs Städte und Gemeinden haben mit einer prekären finanziellen Lage zu kämpfen. Es braucht daher nicht nur Reformen im Bundesstaat wie jener der Grundsteuer, sondern auch Effizienzsteigerungen auf kommunaler Ebene. Keynote-Speakerin Karoline Mitterer, Bereichskoordinatorin für Öffentliche Finanzen im KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung, erklärte: „Ein stärker regionales Denken und Agieren stärkt die Gemeindeautonomie, da dies Abhängigkeiten reduzieren kann. Hierzu braucht es aber geeignete Rahmenbedingungen, welche Bund und Länder schaffen müssen.“

Was wichtig ist

Diskutant:innen auf dem Podium waren Bürgermeisterin Elisabeth Blanik (Lienz), der Frastanzer Bürgermeister und Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes Walter Gohm sowie Bürgermeister Mario Abl aus Trofaiach. Es moderierte die Journalistin und Autorin Claudia Reiterer.

Die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik berichtete über die erfolgreiche Kooperation im Zukunftsraum Lienzer Talboden – zu Beginn ein „Ritt ins Ungewisse“. Der Glasfaserausbau in 15 Gemeinden, bei dem 21 Mio. Euro in Glasfaser investiert wurden, gilt mittlerweile als Vorzeigeprojekt.

Bürgermeister Walter Gohm erwähnte rund 300 Kooperationen in unterschiedlichsten Verwaltungsbereichen in Vorarlberg, um die Last auf mehrere Gemeinden zu verteilen. Wichtig sei dabei die Begegnung auf Augenhöhe, Wertschätzung und Vertrauen.

Laut Abl ist Fusion die höchste Form der Kooperation. Trofaiach gilt als Vorreiter der steirischen Gemeindestrukturreform. Am 1. Jänner 2013 fusionierte die Stadt mit den Nachbargemeinden Gai und Hafning, was eine signifikante Erhöhung der Ertragsanteile mit sich brachte. Bürgermeister Mario Abl erklärte: „Wir brauchen trotzdem eine neue Struktur der Finanzierung in Österreich, denn sowohl Kooperation als auch Fusionen werden die finanzielle Situation der Gemeinden nicht wesentlich verbessern.“

Kirchturmpolitik

Die Diskutant:innen waren sich einig, was erfolgreiche Kooperationen brauchen: Kommunikation auf Augenhöhe, die Mitarbeiter:innen mit ins Boot holen, mutig sein.

Konkret ging es in der Diskussion um die Finanzierung des zweiten verpflichtenden Kindergartenjahres, um Steuerfragen, Finanzierungslücken und das Modell der Regionsgemeinden.

Aber auch Hemmnisse bei Fusionen und Unsicherheiten bei Kooperationen wurden angesprochen, als Schlagworte seien hier der Verlust des persönlichen Kontakts zu den Bürger:innen, Machtverlust und politische Widerstände genannt.